Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über den Onlineshop mesoftwareshop.com zwischen MeSoftware, Inhaber M. E., Melchower Ring 2, 16344 Schorfheide, Deutschland, E-Mail: info@mesoftwareshop.com (nachfolgend „wir“) und unserer Kundschaft geschlossen werden. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, also an natürliche und juristische Personen, die für ihre gewerbliche oder selbstständige Tätigkeit bestellen, sowie an Behörden und andere öffentliche Einrichtungen. An Verbraucher im Sinne von § 13 BGB verkaufen wir nicht; bei der Bestellung wird bestätigt, nicht als Privatperson zu handeln. Abweichende Bedingungen unserer Kundschaft gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
§ 2 Vertragsgegenstand
Wir verkaufen Lizenzen (Nutzungsrechte) an Software, die elektronisch geliefert werden. Den Umfang einer Lizenz – Edition, Laufzeit, Zahl der Aktivierungen und enthaltene Funktionen – bestimmt die Produktbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung. Für einzelne Produkte gelten ergänzend deren Lizenzbedingungen, die in der Produktbeschreibung verlinkt sind.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Shop ist kein verbindliches Angebot. Mit dem Klick auf den Bestellbutton wird ein verbindliches Angebot zum Kauf der Produkte im Warenkorb abgegeben. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellbestätigung per E-Mail versenden oder die Lizenz liefern, je nachdem, was zuerst geschieht. Vertragssprache ist Deutsch oder Englisch. Wir speichern den Vertragstext; die Bestellungen sind im Kundenkonto einsehbar.
§ 4 Preise und Zahlung
Alle Preise sind Endpreise. Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG berechnen wir keine Umsatzsteuer. Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe mit den dort angebotenen Zahlungsarten. Der Betrag ist mit Vertragsschluss fällig.
§ 5 Lieferung
Die Lizenz wird elektronisch geliefert, in der Regel unmittelbar nach Zahlungseingang: als Aktivierungscode oder Lizenzdatei per E-Mail, als befristeter Download-Link und im Kundenkonto. Versandkosten fallen nicht an.
§ 6 Nutzungsrechte
Mit vollständiger Zahlung entsteht das einfache, nicht ausschließliche Recht, die Software im Umfang der erworbenen Lizenz (Edition, Laufzeit, Zahl der Aktivierungen) zu nutzen. Weitergabe, Unterlizenzierung und das Umgehen der Lizenzprüfung sind nicht gestattet, sofern die Produktbeschreibung oder die Lizenzbedingungen es nicht ausdrücklich erlauben. Die Rechte an der Software bleiben bei uns oder bei den Dritten, von denen sie stammen.
§ 7 Laufzeit, Verlängerung und Abonnements
Befristete Lizenzen enden mit Ablauf der erworbenen Laufzeit; Dauerlizenzen enthalten Aktualisierungen für den angegebenen Wartungszeitraum. Befristete Lizenzen und Dauerlizenzen verlängern sich nicht automatisch; eine Verlängerung ist eine eigene, kostenpflichtige Bestellung. Abonnements verlängern sich um den jeweils angegebenen Zeitraum, bis sie zum Ende des laufenden Zeitraums gekündigt werden.
§ 8 Kein Widerrufsrecht
Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht nicht, weil wir ausschließlich für gewerbliche oder selbstständige Tätigkeiten sowie an Behörden und andere öffentliche Einrichtungen verkaufen.
§ 9 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Lieferung, außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
§ 10 Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Diese Beschränkungen gelten auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 11 Datenschutz
Personenbezogene Daten verarbeiten wir nach Maßgabe unserer Datenschutzerklärung.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Gerichtsstand unser Geschäftssitz.